Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat die Menschen in Ochtrup wie überall in Deutschland und Europa erschüttert. Die Bilder sind erschreckend, eine humanitäre Katastrophe für die Menschen in der Ukraine scheint unabwendbar und das Leid der Menschen vor Ort führt zu Fragen und Sorgen: Wie kann man den Menschen in der Ukraine und den tausenden Menschen, die sich nun auf die Flucht begeben, helfen? Was bedeutet die Entwicklung in der Ukraine für uns in Ochtrup?

Die Fraktionen im Rat der Stadt Ochtrup haben sich abgestimmt und möchten sich mit einer Stimme positionieren: Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine. Sie sind Opfer eines Angriffskriegs geworden, der ohne jede Rechtfertigung als Bruch mit dem Völkerrecht und als Abkehr von der Menschlichkeit begriffen werden muss. Dieser Krieg liegt allein in der Verantwortung Putins, der ihn von langer Hand kalkuliert hat und ihn propagandistisch mit Lügen und einer irrationalen Ideologie des Großmachtstrebens zu rechtfertigen versucht.

Solidarität bedeutet aber auch: Neben dem Zuspruch in Worten werden wir uns für die Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Menschen einsetzen, auch über das zugewiesene Maß hinaus. Wir begrüßen die unmittelbare Reaktion der Stadtverwaltung, die sich im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten auf die Aufnahme von Geflüchteten vorbereitet. Sie kann sich der Unterstützung der Ratsfraktionen in dieser Sache sicher sein. Die Ochtruper Wohlfahrtsorganisationen haben in den letzten Jahren beachtliches geleistet und werden auch in den nächsten Wochen enormes Engagement an den Tag legen, um zu helfen. Auch Ihnen gilt die Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalpolitik. In Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung organisieren der Freundeskreis Städtepartnerschaften und weitere Unterstützer eine Spendenaktion für unsere Partnerstadt Wielun, um die geflüchteten Menschen aus der Ukraine vor Ort zu unterstützen. Bitte helfen Sie mit und spenden Sie die notwendigen Sachgüter, die dann von den Initiatoren direkt nach Wielun gebracht werden.

Die Ochtruper Ratsfraktionen teilen die außenpolitische Einschätzung einer „Zeitenwende“ und finden Zustimmung für den Entschließungsantrag der Parteien SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP, wie er am Wochenende im Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit abgestimmt wurde. Demokratien müssen ihre Wehrhaftigkeit nach innen und nach außen zum Ausdruck bringen können! Wir sind uns einig über die Werte, die unsere Demokratie prägen: Freiheit, Solidarität, Vielfalt in unserer Gesellschaft sowie die Integration in die EU. Diese Werte dürfen nicht angezweifelt werden – weder von innen noch von außen und rechtfertigen darüber hinaus auch den Einsatz wirtschaftlicher Sanktionen. Diese Sanktionen werden auch wirtschaftliche Opfer von uns fordern. Die Verteidigung unserer Freiheit und Demokratie rechtfertigen aber diese Opfer.

Uns ist bewusst, dass viele Menschen in Ochtrup in Sorge sind. Gespräche in den letzten Tagen zeigen: Ängste, die lange keine Rolle mehr gespielt haben, kommen auf und der Blick in die Zukunft geht mit vielen Unsicherheiten einher. Dies geht uns als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern nicht anders. Lassen Sie uns in den kommenden Wochen das Notwendige zur Unterstützung der Menschen aus der Ukraine, die auch nach Ochtrup kommen werden, tun, Hilfsbereitschaft vorleben und an einem Strang ziehen.

Für die Fraktionen im Ochtruper Stadtrat: Hermann Bierbaum, Claudia Fremann, Tim Kersting, Franz Scheipers und Hajo Steffers